Artikel Von S. E. Mevlüt Çavuşoğlu, Der In The Telegraph Mit Dem Titel „zeit Die Mythen Aufzudecken. Europa Kann Nicht Ohne Uns“ Veröffentlicht Wurde

Frankfurt Başkonsolosluğu 02.03.2018

Artikel von S. E. Mevlüt

Çavuşoğlu, der in The Telegraph mit dem Titel



„Zeit die Mythen aufzudecken. Europa kann nicht ohne uns“ veröffentlicht



wurde, 2. März 2018



[Die inoffizielle Übersetzung des originalen englischen Artikels]



Einige Mythen haben sich in die öffentlichen Debatten über die Türkei in Europa



eingeschlichen. Hin und wieder sollte man eine Pause einlegen und einige von



diesen entkräften. Lasst mich diese fünf Kernthemen klarstellen.



Syrien: Die Türkei hat alle Fäden gezogen, um drei Ziele zu erreichen. Erstens



führt die Türkei die Bemühungen zur Linderung des humanitären Leids an. Die



Zahl der syrischen Flüchtlinge übersteigt 5,5 Millionen (oder das fünffache von



Birmingham) und die meisten suchen Zuflucht in der Türkei. Wir sind weltweit



zur Nummer eins unter den Pro-Kopf-Ausgaben für humanitäre Hilfe geworden.



Zweitens ergreifen wir die Initiative, um terroristischen Einheiten in Syrien



jeglichen Raum zu verwehren. Die Türkei wendet Gewalt sowohl gegen die



kurdische PKK/PYD als auch gegen den DAESCH an und legt größte Sorgfalt



darauf, dass den Zivilisten dabei kein Leid zugefügt wird. Wir werden die



schwarze Propaganda, die darauf abzielt, die Öffentlichkeit irrezuführen,



weiterhin enthüllen. Zudem haben wir die Geheimvereinbarung zwischen den



Terrornetzwerken aufgedeckt, wonach die PKK/YPG-Terroristen vorgeben, den



DAESCH zu bekämpfen, während sie ihnen eigentlich erlauben, sich frei zu



bewegen.



Drittens bemüht sich die Türkei intensiv um eine politische Lösung. Die Türkei



setzte sich bei den Astana-Gesprächen sowie beim Sotschi-Kongress und zuletzt



bei den von den Vereinten Nationen geführten Genfer Gesprächen für die



Einleitung einer politischen Lösung in Bezug auf die Zwickmühle in Syrien ein,



die auf die territoriale Integrität Syriens beruhen und den Willen des syrischen



Volks widerspiegeln soll. Die von der Türkei gestartete und unsere Bürger



schützende Operation Olivenzweig zielt darauf ab, den Weg zum Frieden zu



ebnen, indem sie Maßnahmen gegen die Bedrohung der territorialen Integrität



Syriens durch terroristische Einheiten ergreift. Der Kampf gegen den DEASCH



darf nicht bedeuten, dass wir andere Terroristen nicht bekämpfen. Wir rufen die



USA und die anderen Staaten dazu auf, die Bewaffnung von PKK/YPGTerroristen



einzustellen.



Der Nahe Osten: Diese Region ist Europas Nachbarregion und braucht dringend



eine große Abmachung. In Europa wurde Frieden geschaffen, als wir Mitte der



70er-Jahre in Helsinki die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa anerkannt und



die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zugesichert haben. Der



2



Nahe Osten braucht solch einen Vertrag mehr denn je, um seinen eigenen Frieden



zu schaffen.



Nationalstaaten werden von transnationalen Kräften angegriffen, von denen



einige harmlos und andere - wie Separatismus, Sektierertum und Terrorismus -



äußerst schädlich sind. Die Widerstandsfähigkeit der Nationalstaaten muss gegen



diese schädlichen Kräfte gestärkt werden. Dies und nicht die endlose



Zersplitterung der Staaten ist die Formel für die Sicherheit und das Wohlergehen



aller in der Region und darüber hinaus. Die Region braucht eine Ordnung, die aus



dem eigenen Land hervorgeht. Außerdem sollte diese Ordnung bestehende



Grenzen - einschließlich den von den Vereinten Nationen vor sieben Jahrzehnten



angeordneten Staat für die Palästinenser - als gegeben betrachten.



Die grundsätzliche Orientierung der Türkei: Die Türkei ist ein starker,



entschlossener, und aktiver Verbündeter der Nato sowie eine europäische



Demokratie, die eine Vielzahl massiver Gefahren filtert, bevor sie Europa



erreichen können. Somit ist die Türkei ein wichtiges Glied im europäischen und



transatlantischen Gebilde. Es stimmt, dass mein Volk mit den Positionen einiger



Bündnispartner zu einer Reihe von Themen unzufrieden ist. Bei der Einheit in



Vielfalt müssen wir aufhören, von Vielfalt zu Zwietracht überzugehen, und



gegenseitige (nicht einseitige) Solidarität zeigen.



Die EU-Mitgliedschaft der Türkei: Jeder kann davon profitieren und das Tempo



wird nicht von der Türkei, sondern von der EU gesteuert. Doch lassen Sie uns



unsere Perspektive richtig einstellen: Ohne die Türkei wird Europa ungeschützt



und verwundbar bleiben. Auch im wirtschaftlichen Sinne ist die Türkei dank der



Wirtschaft, die in einem Maße wächst, für das sie jedes europäische Land



beneidet, ein Gewinn. Daher ist die Vorstellung, dass die Türkei für die EU eine



Last sein wird, falsch.



Wir sollten unsere Bevölkerungen auf eine mögliche Mitgliedschaft der Türkei



vorbereiten, anstatt dem Extremismus nachzugeben, der droht, die politische



Mitte in vielen europäischen Ländern neu zu definieren. Der Schutz der



Demokratie, des Friedens und des Wohlstands in Europa wird davon abhängen,



inwieweit Europa das Abdriften in die Extreme bewältigt und inwieweit die



Türkei Teil der Lösung ist. Die Visaliberalisierung wäre ein erster Schritt nach



vorn.



Demokratie in der Türkei: Es sind nur 20 Monate her, dass eine Gruppe von



Fanatikern die Demokratie in der Türkei gewaltsam stürzen wollte. In einer



heldenhaften Konfrontation vereitelten die Staatsbürger und der türkische Staat



den Versuch einer neuartigen Form von Terrororganisation namens FETÖ.



3



Das türkische Volk will in einem demokratischen Land leben. Wir durchlaufen



nun eine notwendige Phase, in der wir dafür sorgen, dass FETÖ-Mitglieder,



einschließlich ihrer Schläferzellen, aus allen Machtpositionen in den staatlichen



Organen, Medien, Wirtschaft und Wissenschaft entfernt werden. Das ist ein



schmerzhafter Prozess, aber wir handeln streng innerhalb der rechtlichen



Vorgaben. Die Mechanismen zur Überprüfung der Entscheidungen sind bereits in



Kraft. Und all das tun wir, obwohl wir gleichzeitig andere Terroristen jenseits



unserer Grenzen bekämpfen. Der Ausnahmezustand wird aufgehoben, sobald es



dafür keinen Bedarf mehr gibt und keiner wird darüber glücklicher sein als unsere



Regierung selbst.



In der heutigen Zeit verwirrt die bislang ungekannte Flut von Informationen und



Desinformationen in alle Richtungen selbst den Weisen. Es ist jedoch an der Zeit,



diese Verwirrungen zu überwinden und Kontakte und Prozesse auf allen Ebenen



wieder zu intensivieren und gegenseitig Solidarität zu bekunden.

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